Wahl: Europäisches Parlament

Unser 21. Jahrhundert strotzt vor Problemen, die an Grenzen nicht halt machen. Kofi Annan bezeichnetete das als „Problems Without Passports“. Solche Probleme lassen sich nicht national lösen, es braucht das Gewicht von ganz Europa.

„Das Europäische Parlament ist das unterschätzteste Parlament der Welt!“ Sagt Dr. Carolin Rüger, Professorin am Institut für Politikwissenschaft in Würzburg. Bei der ersten Direktwahl 1979 war es tatsächlich nur ein demokratisches Feigenblatt. Seit 2009 steht das Europäische Parlament auf Augenhöhe mit dem Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat). Durch diese Geschichte ist das Europäische Parlament ein sehr macht bewusstes Parlament geworden.

Manche nationalen Parteien auch in Deutschland bezeichnen die EU, als „Bürokratiemonster“. Tatsächlich wurden einige Vorgaben für die Bürokratie im Europäischen Parlament beschlossen. Das hat aber nichts mit der Institution Europa an sich zu tun. Es geht um die Widerstreit der Interessen.

• Wenig Bürokratie
• Der Versuch Werte (z.B. bessere Arbeitsbedingungen) durchzusetzen

Wir müssen um diese Werte streiten und das in der Öffentlichkeit und im Europäischen Parlament.

In der Sendung finden Sie weitere Argumente vom Stimmrecht bei der Europawahl Gebrauch zu machen.

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